Antwort 10.01.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Sehr geehrter Herr Lorenz,
vielen Dank für die Zusendung des Artikels aus der Süddeutschen Zeitung vom 28. Mai 2004.
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Antwort 29.11.2007 von Ulla Schmidt SPD
(...) Um in den Sozialversicherungen noch schneller als gegenwärtig von einer wirtschaftlichen Belebung zu profitieren, wäre die Einführung eines Mindestlohns hilfreich. Dies würde nicht nur zumindest minimal auskömmliche Löhne für diejenigen die arbeiten garantieren, sondern zudem helfen, die Finanzbasis der sozialen Sicherungsysteme zu sichern. (...)
Antwort 15.01.2007 von Konrad Schily FDP
(...) die Diskussion zur Gesundheitsreform läßt doch einige Zweifel aufkommen. In der Koalition dürfen nur wenige wirklich mitreden, so scheint es. (...)
Antwort ausstehend von Marie-Luise Dött CDU
Antwort 24.01.2007 von Sevim Dağdelen BSW
(...) Doch geschehen ist bislang nichts. Auch für das Jahr 2007 hat die Bundesregierung wieder die Vorlage eines Präventionsgesetzes angekündigt. Meine Fraktion wird dies aufmerksam verfolgen und Druck machen, das sich endlich etwas bewegt. (...)
Antwort 29.11.2007 von Ulla Schmidt SPD
(...) Die Regierungskoalition nimmt solche Überlegungen zur Prävention sehr ernst. So planen wir z.B. gegenwärtig ein Präventionsgesetz und die Bundesregierung erarbeitet bis zum Frühjahr einen Aktionsplan "Ernährung und Bewegung". Einschlägige Informationen aus meinem Ministerium können Sie z.B. auf www.die-praevention.de finden. (...)