Antwort ausstehend von Elke Breitenbach parteilos
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2012 von Birgit Monteiro SPD
(...) ich sehe mich nicht in der Lage, Ihre Frage zufriedenstellend zu beantworten. (...)
Antwort 06.07.2012 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben ist ein wichtiges Thema für uns. Sofern keine Ausbildungsvergütung gezahlt wird, ist unserer Ansicht nach die Bundesagentur für Arbeit sowie ergänzend das Jobcenter dazu verpflichtet, existenzsichernde Leistungen zu gewähren. (...)
Antwort 05.07.2012 von Christel Humme SPD
Sehr geehrter Herr Roloff, herzlichen Dank für Ihre Mail.
Antwort 04.12.2012 von Eva Högl SPD
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage über das Internetportal abgeordnetenwatch.de zur Anwendung des SGB IX im Rechtsumfeld des SGB II. (...)
Antwort 02.07.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für Abgeordneten gelten die BestechungsvorschBestechungsvorschrifteneil Sie keine Amtsträger sind. Versuche der Grünen, durch Gesetz (Änderung des § 108 e Strafgesetzbuch) die Strafbarkeit zu erweitern, sind am Widerstand der Koalitionfraktionen gescheitert. (...)