Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort 23.01.2007 von Florian Pronold SPD

(...) Gleichzeitig gibt es Planungen, die Steuerfinanzierung in der Krankenversicherung - vor allem für die Kindermitversicherung und andere gesamtgesellschaftliche Aufgaben - zukünftig wieder auszuweiten. Beides hat natürlich Einfluss auf die Beitragsentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung, steht aber in keinem direkten Zusammenhang mit dem GKV-Modernisierungsgesetz. Kassenbeiträge, die vollständig in das Gesundheitswesen fließen, als Sondersteuer zu bezeichnen, halte ich für Unsinn. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 18.12.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Allein für Brillengläser wurden durchschnittlich etwa 150 € je Brille selbst bezahlt, wie z.B. für zusätzliche Entspiegelungen oder Tönungen der Gläser. Dies zeigt, dass Patientinnen und Patienten gerade beim Kauf von Brillenfassungen und Gläsern großen Wert darauf legen, Leistungen über den medizinischen Standard hinaus nach den eigenen Vorstellungen auswählen zu können und durch die Neuregelung nicht grundsätzlich finanziell überfordert sind. Insofern ist auch nicht ersichtlich, weswegen durch die damalige Gesetzesänderung die Unfallhäufigkeit zugenommen haben sollte. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 28.01.2007 von Uwe Schummer CDU

(...) ähnlich wie Sie, bin ich freiwillig bei der AOK versichert. Nicht nur deshalb lege ich Wert darauf, dass medizinisch notwendige Leistungen für alle weiter finanziert werden. Dies ist derzeit aufgrund der Globalbudgetierung der Ärzte nicht der Fall. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort 24.01.2007 von Eike Hovermann SPD

(...) Meine persönliche Kritik am GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) habe ich öffentlich vorgetragen und angekündigt, im Bundestag mit „Nein“ zu stimmen. Die Gründe für meine Ablehnung können Sie auf meiner Homepage ( www.eike-hovermann.de ) unter der Rubrik Arbeitsbereiche nachlesen. (...)

Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort 09.03.2008 von Gunter Weißgerber SPD

(...) "Medienbrüche" beseitigt werden, führt dies zu einer erheblichen Effizienzsteigerung, denn die jährlich rund 700 Millionen Rezepte werden bisher alle bis zu fünfmal angefasst und neu bearbeitet. Mit dem Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte und der Einführung des elektronischen Rezepts lässt sich dieser Prozess erheblich effizienter gestalten. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 06.02.2007 von Carsten Schneider SPD

(...) zukünftig soll für alle eine sogenannte Versicherungspflicht bestehen. Im Umkehrschluss bedeutet dies natürlich, dass Sie grundsätzlich die Möglichkeit haben müssen und haben werden, versicherungsrechtlich adäquat für einen möglichen Krankheitsfall vorzusorgen. (...)