Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubert Deittert
Antwort 06.02.2007 von Hubert Deittert CDU

(...) ich habe dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz zugestimmt, weil ich davon überzeugt bin, dass eine Reform unseres Gesundheitssystems keinen Aufschub duldet. Das Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn wir nicht alle Ziele der Union durchsetzen konnten. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 15.02.2007 von Willi Brase SPD

(...) Besonders den Beschluss der Bundesregierung vom 14.2.2007, Zigaretten und andere Tabakwaren nicht mehr an Jugendliche unter 18 Jahren zu verkaufen, sehe ich als maßgeblichen weiteren Schritt in die richtige Richtung. (...)

Frage von Günther S. • 04.02.2007
Frage an Ute Kumpf von Günther S. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ute Kumpf
Antwort 09.02.2007 von Ute Kumpf SPD

(...) Aber Lobbyinteressen finden bei unserem Koalitionspartner großes Gehör. Wir wollten auch den Steueranteil für das Gesundheitswesen deutlicher als vereinbart erhöhen, doch das war leider mit den Ministerpräsidenten der Union nicht zu machen. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 27.02.2007 von Rolf Kramer SPD

(...) ich habe mich vor meiner Zustimmung zur Gesundheitsreform - wie auch bei jedem anderen Gesetzgebungsvorhaben - mit den aufgeworfenen Fragen beschäftigt und mit meinen Fachkolleginnen und -kollegen diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich ebenfalls ausführlich mit den Änderungsanträgen auseinander gesetzt. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 26.02.2007 von Michael Hartmann SPD

(...) Ich bin mir durchaus bewusst, dass die Gesundheitsreform kein Werk für die Ewigkeit darstellt. Das politische Ziel meiner Fraktion bleibt die solidarische Bürgerversicherung. (...)