Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang G. • 06.02.2007
Antwort von Heidemarie Wright SPD • 23.02.2007 (...) Die Erkenntnis, dass Passivrauchen ein erhebliches Gesundheitsrisiko darstellt, ist in unserer Gesellschaft und auf politischer Ebene angekommen. (...) Zum jetzigen Zeitpunkt muss leider festgestellt werden, dass die Umsetzung des politischen Willens für mehr Nichtraucherschutz nicht so einfach ist, wie von vielen gewünscht. (...)
Frage von Wolfgang G. • 06.02.2007
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 06.03.2007 (...) Das Gesetz sieht auch eine Verbesserung des Schutzes vor Passivrauchen am Arbeitsplatz und eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes vor. Die Altersgrenze für den Kauf und Konsum von Tabakwaren wird von 16 auf 18 Jahre angehoben. (...)
Frage von Martin S. • 06.02.2007
Antwort von Martina Bunge Die Linke • 03.07.2007 (...) der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz) wurde im Gesundheitsausschuss mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktionen FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei einer Stimmenthaltung seitens der Fraktion der SPD angenommen. (...)
Frage von Peter B. • 06.02.2007
Antwort von Ditmar Staffelt SPD • 15.02.2007 (...) Dennoch werden Anstrengungen unternommen den Umweltschutz im Luftverkehr weiter zu verbessern. So haben sich nach Informationen der Süddeutschen Zeitung die Spitzen aller deutschen Luftverkehrsverbände- und unternehmen kürzlich darauf geeinigt, die Luftfahrt in den bestehenden Emissionshandel einzubeziehen. (...)
Frage von Christian H. • 06.02.2007
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 06.02.2007 (...) Für einen kranken Menschen gibt es nichts Wichtigeres, als die Sicherheit, dass ein gutes und bezahlbares Gesundheitssystem für ihn da ist. Hier geht es nicht um Zwang, sondern darum, dass in einer solidarischen Versicherungsgemeinschaft Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr krankenversichert sind, durch Krankheit nicht arm werden dürfen. Krankheit ist zwar ein individuelles Schicksal, wir wollen aber durch die Gemeinschaft der Versicherten das finanzielle Risiko eingrenzen. (...)
Frage von Stefan Albert K. • 06.02.2007
Antwort von Garrelt Duin SPD • 27.02.2007 (...) Mit der Gesundheitsreform bleibt die gesundheitliche Versorgung auf hohem Niveau erhalten – und dies unabhängig von Alter und Einkommen. Dort, wo es notwendig ist, werden Leistungen ausgebaut: Für die Behandlung bestimmter Krankheiten wie Krebs, Mukoviszidose oder Aids sind spezialisierte Krankenhäuser oft besser gerüstet als eine Arztpraxis. (...)