Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 07.11.2007

(...) Es ist richtig, "eine Frage zu den" nachgewiesenen (!) und nicht "von mir generell angenommenen Risiken des Cannabiskonsums haben Sie nicht gestellt." Es ist aber auch richtig, dass die von mir benannte Homepage auch über Risiken des Konsums von verunreinigtem Cannabis informiert. Ich zitiere: "Im Internet häufen sich Hinweise, dass verunreinigtes Cannabis im Umlauf ist. (...)

Frage von Klauspeter S. • 18.09.2007
Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 01.10.2007

(...) Vielen Dank für Ihr Schreiben zur Umwandlung des Bundesinstituts für Arzneimittel zu einer Agentur für Arzneimittel, die dann von der Pharmaindustrie direkt finanziert werden soll. Ich gebe Ihnen recht: die Frage nach staatlicher Kontrolle ist wichtig und darf nicht vorschnell wirtschaftlichen Interessen geopfert werden. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 21.09.2007

(...) Wie Sie dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (s.o.; Randziffer 16 bis 21) entnehmen können, bislang allerdings erfolglos. Zum anderen gilt es unabhängig davon zu berücksichtigen, dass Cannabis keine legal verkehrsfähige Substanz ist. In Deutschland ist der Verkehr mit Cannabis zu anderen als medizinischen oder wissenschaftlichen Zwecken nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) verboten und strafbar. (...)

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