Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Heinrich Jordan
Antwort von Hans-Heinrich Jordan
CDU
• 10.04.2008

(...) Im Kern aller dieser Maßnahmen muß aus meiner Sicht eine Verringerung der Bürokratiekosten für die Unternehmen stehen, bei allen Bemühungen sollte es aus meiner Sicht darum gehen, die Zahl der Wirtschaft auferlegten Informationspflichten zu verringern. Untersuchungen haben ergeben, dass vor allem kleine Betriebe (1-9 Mitarbeiter) finanziell am stärksten von diesen Auflagen betroffen sind. (...)

Portrait von Sebastian Frick
Antwort von Sebastian Frick
FDP
• 19.02.2008

(...) Ich persönlich finde ich das neue Wahlrecht gut und werde mich nicht dafür einsetzen, dass es wieder abgeschafft wird! Denn das Wahlrecht ist ein Zugewinn an Mitwirkung und Mitentscheidung für Sie, wie für alle Bürger. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 15.02.2008

(...) Wie Sie vielleicht wissen, erlaubt das Parteiengesetz diese Spenden, und Parteien sind auch darauf angewiesen. Ich bin aber der Meinung, dass Regierungsparteien besonders sensibel sein müssen bei Spenden von Firmen, die in geschäftlichen Beziehungen zum Staat stehen. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort von Christa Goetsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2008

(...) Sollte bei der Bearbeitung Ihres Antrages etwas schiefgelaufen sein, können Sie unter 427 428 anrufen und bekommen noch am selben Tag Ihre Unterlagen zugeschickt. Unter folgendem Link informiert das Landeswahlamt zudem über alle barrierefreien Wahllokale in Hamburg, so dass Sie, falls sie es wünschen, am Wahltag auch das nächstgelegene barrierefreie Wahllokal aufsuchen könnten. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort von Hinnerk Fock
FDP
• 14.02.2008

(...) Darüber hinaus sind die Zahlen der Untersuchungen den Krankenversicherungen bekannt, da sie ja dafür zahlen (wo dies aufgrund der kassenärztlichen Vereinigung nicht geschieht, müssen Transparenzrichtlinien dafür sorgen, dass Abhilfe geschaffen wird). Konkret müssen also nur wenige Eltern durch Anreize zu diesen Untersuchungen gebracht werden. (...)

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