Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Timo R. • 16.01.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 31.01.2008 (...) Abschließend möchte ich in Erinnerung rufen, dass letztlich jeder Einzelne selbst die Verantwortung für sein Leben trägt. Nicht allein der Staat oder die Drogenbeauftragte sind "für das Wohlergehen von Hanfkonsumenten zuständig". Suchtprobleme bedeuten individuelle Tragödien für die Betroffenen und deren Angehörige, zugleich belasten sie die Gesellschaft und deren Sozialsysteme als Ganzes. (...)
Frage von Britta S. • 16.01.2008
Antwort von Peter Gärtner Die Linke • 17.01.2008 (...) die Politik der Pharmakonzerne generell (Stichpunkte: Preispolitik, Patentschutz) und insbesondere das Verhalten von Grünenthal nach der Contergankatastrophe halte ich für einen Skandal. Um hier etwas zu verbessern, sind Gesetzesänderungen nötig, die allerdings nur auf Bundesebene erfolgen können. (...)
Frage von Britta S. • 16.01.2008
Antwort von Christian Carstensen SPD • 16.01.2008 Sehr geehrte Frau Schwill,
Frage von christian s. • 15.01.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 16.01.2008 (...) Ihre These, dass der Gesundheitsfonds zu mehr Planwirtschaft führe, teile ich nicht. Im Gegenteil wird der Fonds mehr Transparenz bewirken und dadurch den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen stärken. (...)
Frage von Andreas K. • 15.01.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 05.02.2008 (...) Der Gesundheitsfonds kann im wesentlichen auf die bewährte Mitarbeiterstruktur und das know-how beim Bundesversicherungsamt zurückgreifen. Dort wird bereits heute den Risikostrukturausgleich organisiert. Für den Gesundheitsfonds werden nur wenige zusätzliche Mitarbeiter und Sachmittel mit jährlichen Gesamtkosten von weniger als 3 Mio. (...)
Frage von Edward G. • 15.01.2008
Antwort von Horst Seehofer CSU • 16.01.2008 Sehr geehrter Herr Grossmann.
Jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen.
Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.