Antwort 25.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrte Frau Frederiksen,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2008 von Hinnerk Fock FDP
(...) Als die FDP Hamburg ihr Parteiprogramm als erste Hamburger Partei im März 2007 beschlossen hatte, war der Wahlkampf noch weit entfernt. Die Verankerung im Parteiprogramm zeigt, dass es uns ein wichtiges Anliegen ist - die Existenzvernichtung der kleinen Kneiper ist beispielhaft für den völlig inakzeptablen Umgang mit Schicksalen von Menschen. Und deshalb stehen wir auch zu dem Gesagten und werden uns ab in 3 Wochen dafür einsetzen, dass keine weiteren Existenzen zerstört werden. (...)
Antwort 06.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Sehr geehrter Herr Bogert,
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD
Antwort 06.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Die Studie des DKFZ wurde vom zuständigen Fachreferat des Bundesministeriums für Gesundheit fachlich bewertet. Eine Aussage "Raucher töten!" ist nicht zum Aufdruck auf Zigarettenschachtel vorgesehen. Rauchen stellt einen sehr bedeutenden Risikokofaktor für die Gesundheit und vorzeitige Sterblichkeit dar. (...)
Antwort 03.02.2008 von Christel Oldenburg SPD
(...) Das Problem, dass Einraum-Kneipen jetzt möglicherweise um ihre Existenz fürchten müssen, sehe ich wohl. Für sie jedoch eine Ausnahmeregelung zu treffen, kommt für mich nicht in Frage. (...)