Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.11.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Häufig werden als Argument gegen die Beschneidung mögliche negative psychische Folgen angegeben. Zweifellos gibt es Fälle, bei denen die Beschneidung zu Traumatisierung geführt hat und jeder einzelne ist tragisch. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 04.12.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Seit Juli 2007 veröffentlicht der Bundestag auf seiner Internetseite die Angaben der Abgeordneten über ihre Tätigkeiten neben dem Mandat. Diese müssen gemäß der Verhaltensregeln für Abgeordnete (= Anlage 1 zur der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages) dem Bundestagspräsidenten angezeigt werden. (...)

Portrait von Christoph Schnurr
Antwort 05.12.2012 von Christoph Schnurr FDP

(...) Um ihr Beispiel mit der Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare aufzugreifen: Selbstverständlich bin ich für die vollständige Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Wir haben in dieser Legislaturperiode auch schon viel in diesem Sinne erreicht, vor allem die volle Gleichstellung im Beamten-, Richter- und Soldatenrecht, bei der Erbschaftsteuer, der Grunderwerbsteuer sowie beim BAföG. (...)

Portrait von Björn Sänger
Antwort 27.11.2012 von Björn Sänger FDP

(...) Ich befürworte die Mehrwertsteuersenkung für das Hotelgewerbe. Es gab durch diese Senkung nachweislich viele Investitionen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 29.11.2012 von Hermann Gröhe CDU

(...) Zunächst möchte ich Sie allerdings darauf hinweisen, dass gegenwärtig etwa 70% der 620 Mitglieder des Deutschen Bundestages keine entgeltlichen Nebentätigkeiten ausüben. (...) Eine Transparenz auf Heller und Cent wird in vielen dieser Fälle jedoch auch die Rechte Dritter, beispielsweise der Miteigentümer eines Betriebes, der übrigen Familienangehörigen bei einem Familienunternehmen oder etwa der Mandantschaft eines Anwalts in einer Weise berühren, die eine entsprechende Nebentätigkeit praktisch unmöglich macht. (...)