Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 21.11.2012 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Die Beschneidung von Jungen mit Einwilligung ihrer Eltern soll daher auch künftig zulässig sein, wenn gewährleistet ist, dass dabei alle modernen medizinischen Standards eingehalten werden. Jüdisches und muslimisches religiöses Leben muss weiterhin in Deutschland möglich sein. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 16.11.2012 von Christian Lindner FDP

(...) Was die Frage nach dem Wahlalter betrifft, so bin ich jedoch etwas zurückhaltend: Verantwortung zu übernehmen bedeutet in der Konsequenz nicht nur, mehr Rechte zu genießen, sondern es bedeutet auch, dass man für die Folgen aus den eigenen Handlungen einsteht. Eine Senkung des Wahlalters könnte demnach zu einer Diskussion um die Senkung der Volljährigkeitsgrenze und damit zu einer früheren Anwendung des Erwachsenenstrafrechts führen. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 19.11.2012 von Monika Grütters CDU

(...) Die Zulässigkeit der Beschneidung muss deshalb geklärt werden, weil dazu ein Urteil des Landgerichtes Köln erfolgt ist, das eine Beschneidung als rechtswidrige Körperverletzung gewertet hat. Da eine abschließende juristische Bewertung durch das Bundesverfassungsgericht in absehbarer Zeit nicht erfolgen können wird, ist es auch daher Aufgabe des Gesetzgebers, zu entscheiden, ob die Beschneidung von Jungen trotz verständlicher Einwände mit dem Kindeswohl vereinbar ist. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 18.12.2012 von Oliver Kaczmarek SPD

(...) Das Kindeswohl ist durch einige Verbesserungen bei der Beschreibung der ärztlichen Kunst für die Beschneidung und der Schmerzbehandlung mit der neuen Regelung besser berücksichtigt worden. Meine Entscheidung, die Beschneidung auch weiterhin zu ermöglichen, ist auch der Verantwortung für das Zusammenleben von Kulturen und Religionen in Deutschland geschuldet. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 13.11.2012 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Heck,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 13.11.2012 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Lienig,

es ist unmöglich, auf Ihre Fragen hier in aller Ausführlichkeit einzugehen. Jede Frage für sich genommen, muss länger beantwortet werden und das sprengt den Rahmen dieses Forums.