Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 21.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) die Drogenpolitik der Bundesregierung basiert auf einem Policy Mix verschiedener Maßnahmen. Angebotsreduzierung im Sinne von strafbewehrten Verboten ist nur eine der Möglichkeiten, dem Alkoholmissbrauch entgegenzuwirken. Bereits heute unterliegt der Verkauf alkoholhaltiger Getränke an Jugendliche gesetzlichen Reglementierungen (JugSchG); ebenso ist es nicht gestattet, "in Ausübung eines Gewerbes alkoholische Getränke an erkennbar Betrunkene zu verabreichen" (Gaststättengesetz). (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 14.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Manchmal muss der Einzelne auch vor einer uninformierten Selbstentscheidung geschützt werden, dies ist auch eine allgemein anerkannte Grundlage unserer Gesellschaft. Die Grenze zwischen notwendigem Schutz und Entmündigung ist die schwierige Aufgabe, vor allem, wenn Sie bedenken, dass die Lobbyisten der legalen Suchtmittelindustrie ein Interesse daran haben, dass die Entscheidung aufgrund einer anderen Faktenlage statt findet. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 13.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Schlafstörungen beim Aufhören), aber es kann eine gravierende psychische Abhängigkeit entstehen. Abhängiger Cannabiskonsum bedeutet eine starke Einschränkung der Lebensqualität, auch wenn viele Kiffer sich das nicht gerne eingestehen wollen. Anders als bei anderen Drogen sind die Auswirkungen bei Cannabisabhängigkeit weniger auffällig, sind versteckter und uneindeutiger. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 21.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Hinsichtlich Ihres an mich gerichteten Vorwurfs, "mit dem Mechanismus ´Angst´ und mit [nicht] wahren Zahlen zu argumentieren", möchte ich auf die erwiesene Kompetenz der Wissenschaftler des Deutschen Krebsforschungszentrums verweisen. Ich finde es bedauerlich, dass es manchem Raucher schwer zu fallen scheint, eine in begrenztem Umfang verordnete Rücksichtnahme auf "nicht rauchwillige" Mitmenschen zu akzeptieren. (...)