Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort 16.07.2008 von Helga Kühn-Mengel SPD

(...) Gerne erinnere ich mich an die Veranstaltung der Selbsthilfegruppe Xeroderma pigmentosum (XP) im November 2006. Ich habe damals viele Eindrücke dieser sehr seltenen, erblich bedingten Hautkrankheit mitgenommen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 21.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) zu Frage 1: Mit Ihrer Frage, ob ich "glaube, dass die bestehende Gesetzgebung im Betäubungsmittelgesetz ausreicht, um eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Cannabisprodukten sicherzustellen", erwecken Sie den Eindruck, Cannabis wäre ein Medikament. Bei Cannabis handelt es sich aber nach wie vor um ein nicht verschreibungsfähiges Betäubungsmittel, dessen therapeutischer Nutzen bis heute nicht hinreichend wissenschaftlich nachgewiesen ist. (...)

Portrait von Klaus Riegert
Antwort 09.05.2008 von Klaus Riegert CDU

(...) Eine Ampelkennzeichnung, bei der Lebensmittel rote, grüne oder gelbe Punkte erhalten und in gute und schlechte Produkte eingeteilt werden, halte ich für nicht Ziel führend, wer so vorgeht, hält Verbraucher für dumm. Gutes Olivenöl zum Beispiel wäre dann plötzlich auch auf der roten Liste. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 21.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) mit der am 23.01.2008 vom Bundeskabinett beschlossenen und am 15.02.2008 vom Bundesrat bestätigten 21. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften wurde Modafinil aus Anlage III des BtMG als verkehrsfähiges und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel gestrichen. Dazu heißt es in der Begründung des Gesetzestextes: "Modafinil ist in Deutschland ausschließlich zur Behandlung der Narkolepsie, der Tagesschläfrigkeit bei Schlaf-Apnoe-Syndrom und bei chronischem schwerem Schichtarbeitersyndrom mit exzessiver Schläfrigkeit zugelassen. (...)