Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Martin Gerster
Antwort 22.05.2007 von Martin Gerster SPD

(...) Am Ende stünde also eine Gesellschaft, in der alle Arbeit freiwillig ist und letztendlich der eigenen Selbstverwirklichung dient. Schlecht bezahlte und unangenehme Tätigkeiten würden in der Regel von Maschinen übernommen. Ich zweifle aber daran, dass in den gegenwärtig vom Sozialstaat getragenen Bereichen – zum Beispiel in der Kinderbetreuung oder der Alten- und Behindertenpflege – entsprechende Automatisierungsmöglichkeiten gegeben sind. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 09.05.2007 von Norbert Röttgen CDU

(...) Ich möchte Sie aber gerne darüber informieren, dass niemand aus finanziellen Gründen daran gehindert sein darf, sein Recht vor Gericht durchzusetzen. Dies ist Ausdruck des Rechtsstaatsprinzips. Der Gesetzgeber hat deswegen aus gutem Grund die Möglichkeit vorgesehen, dass eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht aufbringen kann, Prozesskostenhilfe nach § 114 ZPO ff. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 04.06.2007 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Es gibt einen harten Kern, in dem fehlende Teilhabe an Bildung und Arbeit, Krankheiten und Distanz von der Teilhabe am demokratischen Leben zusammenkommen. Armutsbekämpfung muss meiner Meinung vor allem die Integration in die Gesellschaft umfassen. (...)