Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 27.05.2008

(...) Die Bundesregierung will nun mit einem Bündel von Maßnahmen gegen das Übergewicht in Deutschland vorgehen, dazu sollen besseres Kantinenessen, mehr Sport, stärkere Forschung und mehr Vorsorge des Einzelnen durch das Präventionsgesetz beitragen. Das Papier der Kampagne trägt den Titel "Deutschland in Form bringen" und soll bis zum Jahr 2020 sichtbare Ergebnisse erzielen, Bundesminister Seehofer plant auch eine freiwillige Kennzeichnung von Fett, Kalorien, Zucker und Salz auf Verpackungen. (...)

Portrait von Christa Klaß
Antwort von Christa Klaß
CDU
• 03.06.2008

(...) Meiner Meinung nach ist das Wichtigste die Aufklärung der Verbraucher. Man muss die Zusammenhänge zwischen gesunder Ernährung und Bewegung deutlich vermitteln, um das Verbraucherverhalten langfristig positiv zu verändern. Die Etikettierung kann nur unterstützend wirken. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 19.06.2008

(...) In der Frage des Nichtraucherschutzes gibt es gerade betreffend der Wirte einen Konflikt: Mit Regelungswut durchgreifen oder an die Entscheidungsfreiheit der Menschen appellieren. So hat sich der Verfassungsgerichtshof in Leipzig in einer Eilentscheidung für die Stärkung der Freiheitsrechte entschieden: Das Rauchverbot für Eigentümer geführte Eckkneipen wird aus Gründen des Schutzes des Eigentums ausgesetzt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 22.05.2008

(...) Leistungsmißbrauch ist strafbar und wird nicht bagatellisiert. Die Einführung der Gesundheitskarte dürfte für Abhilfe sorgen. Ich bin mir aber ganz sicher, daß nicht Ausländer das Problem unseres Gesundheitswesens sind. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.05.2008

(...) ehrlich gesagt kann ich Ihnen auch nicht genau sagen, warum Cannabis immer noch verboten ist. Mir scheint, dass hierfür vor allem ideologische Motive ausschlaggebend sind. (...)

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