Antwort 13.12.2012 von Jörg-Uwe Hahn FDP
Sehr geehrter Herr Peter,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.01.2013 von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich begrüße die neue Rundfunkgebühr ausdrücklich. Sie entspricht im Kern Forderungen, die wir als Grüne Partei schon seit vielen Jahren immer wieder gestellt haben. (...)
Antwort 18.12.2012 von Daniel Schwerd Die Linke
(...) Tatsächlich ist es schwer zu verstehen, wenn Rundfunkbeiträge zur Imagewerbung verwendet werden. Ich würde es bevorzugen, die öffentlich-rechtlichen Sender würden auf kostspielige Werbung in eigener Sache verzichten. (...)
Antwort ausstehend von Karl Schultheis SPD
Antwort 15.03.2013 von Thomas Jarzombek CDU
Sehr geehrter Herr Weber,
Antwort 19.12.2012 von Gisela Piltz FDP
(...) Abschließend ist festzuhalten, dass die Verlage durch das Leistungsschutzrecht nicht gezwungen werden, ihr Recht auch durchzusetzen. Sie haben nun aber die Möglichkeit, ein Unterlassen zu verlangen, wenn ihre Inhalte gegen den Willen der Verlage mit Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. (...)