Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
Antwort von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
CSU
• 22.09.2008

(...) Diese Überprüfungen sind sicherlich sinnvoll und unabdingbar, um weitere, nicht mehr tragbare Kostensteigerungen zu vermeiden. Das große Kunststück, das die Gesundheitspolitik in diesem Zusammenhang vollbringen muss, ist es, eine gute medizinische Versorgung zu bezahlbaren Preisen für alle zu realisieren. Auch wenn es sehr betrüblich ist, dass man auch medizinische Behandlungen dem Wirtschaftlichkeitsgebot unterwerfen muss, ist dies angesichts der begrenzten Mittel der Krankenkassen unabänderlich, denn wir können weder den einzelnen Arbeitnehmern noch den Arbeitgebern ständig steigende Beitragsätze zur gesetzlichen Krankenversicherung zumuten. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 26.09.2008

(...) Mir ist bewusst, dass viele Menschen das Gefühl haben, die Grüne Gentechnik bedeute ein Risiko. (...) Aber gefühlte Risiken können kein Grund sein, die bisher als sehr sicher bewährte Züchtungsmethode Grüne Gentechnik zu verbieten oder zu behindern. (...)

Antwort von Sebastian Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2008

(...) ich stehe persönlich hinter einem strengen Nichtrauchergesetz ohne Ausnahmen. Raucherclubs sind eine legale Möglichkeit für Raucher, ihrer Leidenschaft gemeinschaftlich nachzukommen. Darin sehe ich kein Problem. (...)

Portrait von Gudrun Brendel-Fischer
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer
CSU
• 12.09.2008

(...) das Rauchen werden und wollen wir nicht verbieten. (...) Es gab eine Gruppe von Abgeordneten, die es in kleinen Einraumgaststätten den Wirten freistellen wollte, ob sie sich als NR- oder R-Gaststätte outen. (...) Nun haben wir eine Regelung, dass in der Gastronomie und in Kneipen Rauchverbot herrscht. (...)

Portrait von Christine Stahl
Antwort von Christine Stahl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2008

(...) Sehr geehrter Herr Zeilinger, leider war der Gesetzentwurf der Staatsregierung nicht der beste, denn sonst hätten wir nicht das Problem mit den Raucherclubs, die allerorts wie die sprichwörtlichen Pilze aus dem Boden schiessen. Wir Grüne hatten die Staatsregierung und die CSU vor dieser Lücke gewarnt und deshalb ja auch einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt gehabt, der jedoch abgelehnt worden ist. (...)

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