Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Rosa
Antwort 15.09.2008 von Florian Rosa FDP

(...) Wir werden auch nach der Umsetzung der FDP Vorschläge mehr Nichtrauchergastsstätten finden als Raucherkneipen. Denn Wahlfreiheit zwischen Rauchen und Nichtrauchen wird bei FDP nicht nur liberal gehandhabt, sondern auch mit Augenmaß. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 19.12.2008 von Ewald Schurer SPD

(...) Vielmehr geht der Ansatz dahin, unseren Bürgerinnen und Bürgern bewusst zu machen, das sie eine hohe Verantwortung für ihren persönlichen Gesundheitszustand tragen. (...) Generell muss unsere Gesundheitspolitik Impulse setzen und Anreize schaffen, nicht den Bürger stets mit Verboten gängeln. (...)

Frage von Reinhard Z. • 15.09.2008
Frage an Sepp Dürr von Reinhard Z. bezüglich Gesundheit
Portrait von Sepp Dürr
Antwort 15.09.2008 von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was nun unsere Handlungsmöglichkeiten als Grüne im Bayerischen Landtag angeht, die sind natürlich eben nicht "unabhängig davon ob Sie in die Regierungsverantwortung gelangen oder nicht". Das Verwaltungshandeln ist definitiv Aufgabe der Regierung, nicht des Parlaments. In Ihrem konkreten Fall würde ich Ihnen empfehlen, eine Petition an den Bayerischen Landtag zu stellen. (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort 25.09.2008 von Robert Hochbaum CDU

(...) sehr gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zur Praxisgebühr. Die Praxisgebühr wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Modernisierungsgesetz) am 1. Januar 2004 eingeführt. (...)