Antwort 16.01.2008 von Andreas Molau NPD
Sehr geehrter Herr Deckert,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2008 von Clemens Binninger CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf Sozialleistungen (Sozialhilfe, ALG II etc.) wird die SED-Opferpension nicht angerechnet. Ebenso werden Renten und rentenähnliche Bezüge nicht angerechnet. (...)
Antwort 25.01.2008 von Hildegard Pfaff SPD
(...) selbstverständlich ist es nicht sozial, dass die Rentenentwicklung auf diese Weise verläuft. (...) Ein solcher Mindestlohn wird dafür sorgen, dass es wieder zu einer spürbaren Rentenerhöhung kommen wird. (...)
Antwort ausstehend von Ulrich Caspar CDU
Antwort 17.01.2008 von Christian Carstensen SPD
Sehr geehrte Frau Drohmann,
Antwort 20.01.2008 von Wolfgang Joithe-von Krosigk Die Linke
(...) Meines Erachtens ist es unbedingt notwendig, dass damit begonnen wird, in allen Bezirken öffentliche, ganztägig und an jedem Wochentag besetzte Rechtsauskunftsstellen (ÖRAs) einzurichten, die nicht nur unabhängig beraten, sondern auch weitere Hilfe (z.B. Schreiben formulieren) anbieten. (...)