Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hilde S. • 24.10.2008
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 15.02.2009 (...) Ein gutes Pflegesystem kann nur entstehen, wenn sich die örtliche Gemeinschaft, die kommunale Ebene zuständig fühlt und für die Pflegebedürftigen sorgt und sorgen kann. Ich bin dafür, dass wir die für Pflege und Sorge von allen Kostenträgern aufgebrachten Mittel zusammenlegen. (...)
Frage von Anna S. • 24.10.2008
Antwort von Jörg van Essen FDP • 28.10.2008 Sehr geehrte Frau Schulze-Wiehenbrauk!
Vielen Dank für Ihre Zuschrift zu den sog. Chemtrails. Ich habe mich in diesem Forum nun bereits mehrmals zu dem Phänomen geäußert. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich hierauf Bezug nehme.
Frage von Sven R. • 23.10.2008
Antwort von Maria Michalk CDU • 27.10.2008 (...) Die Gefahren, die Sie durch die Beitragsabwicklung über den Gesundheitsfonds befürchten sehe ich nicht. Die gesetzliche Krankenversicherung ist und bleibt ein solidarisches System, ohne Privateigentum, dies unterscheidet die GKV auch von der privaten Krankenversicherung. Auf die Beitragsgelder hat die Politik keinen Zugriff. (...)
Frage von Daniel S. • 23.10.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 22.12.2008 (...) selbstverständlich gehe ich davon aus, dass allgemein durch die Reduzierung des Cannabiskonsums auch die Gewinnspanne der am Handel mit Cannabis Beteiligten erheblich schrumpft. Nach den Zahlen der Drogenaffinitätsstudie der Bundeszentrale für gesundheitliche Auklärung 2008 sind wir mit unserer Drogen- und Suchtpolitik auf dem richtigen Weg. (...)
Frage von Holger K. • 23.10.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 30.10.2008 (...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)
Frage von Iwailo S. • 22.10.2008
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 11.12.2008 (...) Ich habe mich diesbezüglich an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gewandt. Dieses teilte mir mit, dass es einer Auskunft des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zufolge in Deutschland 16 registrierte und verkehrsfähige Tuberkulinum-Präparate gebe, die von mehreren pharmazeutischen Herstellern in verschiedenen Darreichungsformen sowohl als Kombinations- und Monopräparat angeboten würden. Darüber hinaus seien aktuell über 10.000 zugelassene oder registrierte Fertigarzneimittel der besonderen Therapierichtungen verkehrsfähig. (...)