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Wir haben uns im Koalitionsausschuss u.a. auf ein Modernisierungspaket für die Verkehrsinfrastruktur geeinigt.

Es geht um die Beschleunigung geplanter Projekte, für die Bund und Länder zuständig sind. Personalengpässe stellen dabei die Durchführung nicht in Frage.

Wir arbeiten daran, Güterverkehre künftig klimaneutral zu ermöglichen.

Die Planungs- und Genehmigungsdauer soll sich halbieren. Gerade in Zeiten, in denen auch die Bauausführung selbst oft lange dauert, muss dieses vorgelagerte Nadelöhr beseitigt und so die Gesamtdauer von Bauvorhaben erheblich verkürzt werden.

Die Bewertungsverfahren und die Methodik der Bundesverkehrswegeplanung werden fortlaufend im Rahmen von Forschungsvorhaben im Hinblick auf nationale Standards, wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn sowie Effizienz der Anwendung weiter entwickelt bzw. an den aktuellen Stand von Forschung und Technik angepasst.

Klar ist: Unabhängig davon, welche Vorhaben geplant werden, müssen die Planungsverfahren hierfür schneller abgeschlossen werden. Dazu trägt das nun verabschiedete Gesetz bei.