Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 26.01.2009

(...) Eine Studie der Europäischen Kommission ist im Dezember des letzten Jahres zu dem erschreckenden Ergebnis gekommen, dass das Risiko, ein Schicksal wie das Ihre zu erleiden, sehr hoch ist: Bei etwa jeder zehnten Klinikbehandlung in Europa läuft etwas schief, jedes Jahr stecken sich in den Mitgliedstaaten der EU mehr als vier Millionen Menschen mit Erregern an, mit anderen Worten jeder zwanzigste! Es ist somit klar, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 12.01.2009

(...) Die von Ihnen für Ihre Abiturprüfung ausgewählte Thematik Vogelgrippe wird von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages selbstverständlich wahrgenommen. Es ist die Aufgabe der Politik, die Verbreitung der Vogelgrippe zu verhindern. Insbesondere, dass diese Tierseuche auf den Menschen übergreift. (...)

Frage von Francis Dr. M. • 07.01.2009
Portrait von Detlef Parr
Antwort von Detlef Parr
FDP
• 17.04.2009

(...) zunächst ist festzuhalten, dass die Gesetzgebungskompetenz für den Erlass von Rauchverboten bei den Landesgesetzgebern liegt. Darüber hinaus besteht in Stadien die Möglichkeit über die Ausübung des Hausrechts ein Rauchverbot zu verhängen. (...)

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