Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Hochstein,

zur Beantwortung Ihrer Fragen zu Afghanistan verweise ich Sie auf meine ausführliche Antwort an Herrn Thelen vom 24.4.2013.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Somit sind Sie als Neubürger den Altbürgern selbstverständlich gleichgestellt. (...)

(...) auf der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Frankfurt am 24. April 2013 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Kommunen Hilfe im Kampf gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung zugesichert. Merkel sagte: „Wir sind in ganz enger Abstimmung mit der irischen Präsidentschaft, dass da nichts passiert, was Sie auf die Barrikaden bringt. (...)

(...) Wenn Sie mich nach meinem Gerechtigkeitsempfinden dazu befragen, so kann ich klar sagen: Den einen gönne ich ihre Shisha-Pfeife ebeShisha-Pfeifeen eine völlig rauchfreie Kneipe. Ich würde mir also wünschen, dass die Verantwortlichen nochmals überdenken, ob dem Nichtraucherschutz nicht auch mit anderen Regelungen gedient werden kann. (...)