Antwort 26.04.2013 von Mathias Middelberg CDU
Sehr geehrter Herr Naumann,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.05.2013 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Antwort 07.06.2013 von Edelgard Bulmahn SPD
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage bezüglich meines Abstimmungsverhalten beim Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Privatisierung der Wasserversorgung verhindern“. (...)
Antwort 23.04.2013 von Kersten Steinke Die Linke
(...) die Zahlen der Neueingänge und die Zahl der behandelten und abgeschlossenen Petitionen pro Jahr unterscheiden sich nicht groß. 2012 sind 15.724 Neueingänge und 15.235 abgeschlossene Petitionen zu verzeichnen. Es sind nur sehr wenige Ausnahmen, die aus den verschiedensten Gründen noch keinen Abschluss gefunden haben. (...)
Antwort 24.04.2013 von Axel Schäfer SPD
(...) Hinweisen möchte ich in diesem Zusammenhang ausdrücklich auch auf den Antrag 17/12519 der SPD-Fraktion zum Thema der Dienstleistungskonzessionen. Wir machen darin eindeutig klar: Wasser ist ein lebensnotwendiges Gut; eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Wasserversorgung muss daher Ziel guter Politik bleiben. Deswegen fordert die SPD-Bundestagsfraktion, öffentliche Träger der Wasserversorgung wie Stadtwerke oder kommunale Zweckverbände aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie herauszunehmen. (...)
Antwort 22.04.2013 von Ilja Seifert Die Linke
(...) Die Conterganopfer müssen ein Recht auf Bestandsschutz haben und das Recht, ihre Ursprungsschäden sowie der Spät- und Folgeschäden neu bewerten zu lassen. Bei der Bepunktung gab und gibt es viele Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten. (...)