Antwort 15.08.2005 von Monika Brüning CDU
Sehr geehrte Frau Juraschka,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.08.2005 von Georg Gafus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Bittner,
Antwort ausstehend von Bastian Höcketstaller SPD
Antwort 10.08.2005 von Brigitte Zypries SPD
Ein naturgegebenes Recht auf Patente gibt es natürlich nicht. Es ist eine Entscheidung des Gesetzgebers. Mit dem Patentrecht soll es Menschen ermöglicht werden, ihr geistiges Eigentum- ihre Erfindung- kommerziell zu nutzen..
Antwort 18.08.2005 von Konrad Kammergruber FDP
Sehr geehrter Herr Bittner,
Antwort ausstehend von Franz Maier BüSo