(...) Bündnis 90 / Die Grünen hat Ihr Anliegen im Wahlprogramm berücksichtig. Wir wollen, dass man sich Lernen in späteren Lebensphasen auch leisten kann und will dafür ein "Weiterbildungs-BAföG" einführen. Es kennt keine Altersgrenze, die Finanzierung des Lebensunterhalts und der Maßnahmenkosten erfolgen durch einen MIx von Zuschüssen und Darlehen, je nach Situation der Berechtigten. (...)
(...) bei der Interaktion des SGB II oder des sogenannten „Hartz IV“ mit anderen Gesetzen gilt es zu beachten, dass das SGB II soziale Notfälle in allgemeiner Form ausgleichen soll. Dieses gilt nur dann, sofern es für diese Fälle nicht bereits spezielle gesetzliche Regelungen gibt. (...)
(...) 5. Kinder und Jugendliche sind in jedem Fall vor dem Konsum von potentiell suchterzeugenden Substanzen zu schützen. (...)
(...) Dem inklusiven Ansatz und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stimme ich im Grundsatz zu. Im Rahmen meines Stadtratsmandates setze ich mich gemeinsam mit der GRÜNEN Fraktion auch für die Umsetzung der Inklusion ein. (...)
Hallo Jaira Herr,