Sehr geehrter Herr Liese,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sehr geehrter Herr Liese,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Die Bezirke werden in Zukunft nicht mehr über Bewerberliste nach dem Prinzip des längeren Wartens, sondern über ein objektives, transparentes und diskriminierungsfreies Ausschreibungsverfahren vergeben. Im hoheitlichen Tätigkeitsbereich wird damit mehr Wettbewerb sichergestellt. Damit entfällt auch die Pflicht der vorherigen Eintragung in die Bewerberliste. (...)
(...) Auf Abgeordnetenwatch findet sich eine sehr subjektive Auswahl von Abstimmungsverhalten, die ich bedenklich finde. Bei mir wird mehrfach "keine Teilnahme" angezeigt, ohne dabei den Grund zu veröffentlichen. (...)
(...) Kritikwürdig ist für mich vor allem die vereinseitigte Sichtweise, wonach ausschließlich Armenier umgekommen und ausschließlich Türken die Täter gewesen sein sollen. Es hat im Rahmen dieser Ereignisse auch mehrere Hunderttausende Tote unter der muslimischen Bevölkerung (vor allem unter Türken und Kurden) gegeben. Die Zahl umgekommener Armenier liegt in jedem Fall deutlich darüber. (...)
Sehr geehrter Herr Hoehne,