Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Bei Diamorphin handelt es sich um ein standardisiertes Heroin-Präparat, das im Rahmen eines bundesweiten Modellprojektes in sieben deutschen Kommunen zur Substitutionsbehandlung Heroin-Schwerstabhängiger eingesetzt wurde. Es handelt sich dabei um einen klar eingegrenzten Kreis von schwerstopiatabhängigen Patienten, die für eine Behandlung mit Diamorphin in Frage kommen. Im Rahmen einer international anerkannten Arzneimittelstudie wurde die Wirksamkeit für diese Zielgruppe nachgewiesen (mehr unter ). (...)
(...) Die Bundesregierung beklagt, dass den Bürgerinnen und Bürgern nicht genug übrig bleibt. Sie verschweigt dabei, dass sie selbst Familien im vergangenen Jahr um 1600 Euro zusätzlich belastet hat. (...)
Sehr geehrter Herr Watolla,
Bitte entnehmen Sie dem Anhang die Antwort von Frau Zapf auf Ihr Mail vom 28.05.2008 zur Definition von Armut in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Schwarzer
(...) Man darf darüber hinaus auch diejenigen nicht aus den Augen verlieren, die etwa 1.600 Euro monatlich verdienen und dafür arbeiten gehen und sich fragen, warum sie nach einem Monat voller Arbeit genau so viel übrig haben wie jemand, der nicht arbeiten geht. Wir Liberale wissen: wer die Leistungsgerechtigkeit in Deutschland nicht beachtet, der wird jede soziale Gerechtigkeit verlieren. (...)
(...) Es kann als Erfolg von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein gewertet werden, dass sich die Landesregierung nun endlich verbindlich auf ein kostenfreies Kindergartenjahr eingelassen hat. Lange haben wir darum gekämpft zumindest das letzte Kindergartenjahr für Familien kostenfrei zu gestalten. (...)
(...) Die Agenda 2010 hat auch positive Schritte gebracht, so kamen etwa viele Sozialhilfeempfänger endlich in die aktive Arbeitsmarktförderung. Allerdings müssen die Hartz-Gesetze dringend in die richtige Richtung weiter entwickelt werden. Was die Kinder angeht, wären die nächsten Schritte die Erhöhung des Regelsatzes, aber auch die Übernahme von Kosten für die Schulessen, Lehrmaterialen oder der Fahrt zur Schule. (...)
