Antwort 14.06.2013 von Thomas Oppermann SPD
(...) Nein. Wir haben – anders als CDU und FDP – überhaupt keinen Grund, uns wegen der AfD Sorgen zu machen. Sie ist das Ergebnis der gescheiterten Krisenpolitik von Frau Merkel. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.06.2013 von Thomas Lutze SPD
Sehr geehrter Herr/Frau „gil maiani“,
zum Einen wäre es fair gewesen, wenn Sie Ihrer Frage mit Ihrem realen Klarnamen gestellt hätten. Trotzdem antworte ich Ihnen gern.
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU
Antwort 09.07.2013 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ähnliches gilt für das Recht auf Informationsfreiheit. Ich nehme für mich in Anspruch, gegen viele Widerstände maßgeblich am Zustandekommen des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes beteiligt gewesen zu sein. Dieses Gesetz muss weiterentwickelt werden. (...)
Antwort 24.06.2013 von Aydan Özoğuz SPD
(...) Wie Sie sicher wissen, gibt es in Hamburg und in den Bezirken bereits Elemente der direkten Demokratie, die in der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg (Artikel 48 und 50) sowie in § 32 des Bezirksverwaltungsgesetzes verankert sind. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt und auch Versuche der CDU-Hamburg, die direkte Demokratie zu erschweren, zurückgewiesen. (...)
Antwort 03.06.2013 von Josef Göppel CSU
(...) 2. Ich unterstütze die einstimmige Forderung des Stadtrates Ansbach nach einem Nachtflugverbot und alle weiteren in dem Beschluss enthaltenen Punkte. (...)