Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 09.04.2024

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Sandra Güldenfuß
Antwort von Sandra Güldenfuß
dieBasis
• 04.10.2023

Ich bin der Meinung, das diese Frage basisdemokratisch gelöst werden sollte.

Portrait von Marie Kollenrott
Antwort von Marie Kollenrott
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.11.2023

In den Beratungen über den Gesetzentwurf konnten sich die Fraktionen auf eine Anhebung auf 50 Gramm getrocknetes Cannabis verständigen. Es wird nicht auf die Maximalmenge abgezielt, da der Anbau ausschließlich für den Eigenbedarf zulässig ist.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 30.11.2023

Doch leider bleibt der Gesetzentwurf deutlich hinter den Erwartungen zurück. Durch zu viele kleinteilige Regularien entstünde ein unkontrollierbares Bürokratiemonster, das die Strafverfolgungsbehörden zusätzlich belasten würde.

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