Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 24.10.2008

(...) Auch bin ich der Meinung, dass die Einführung des sogenannten "Bürgergeldes" eine Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger bringt. Das Bürgergeld soll alle Sozialleistungen (ALG II, Wohngeld, Sozialhilfe etc.) in einer zusammenfassen. Die Gestaltung ist so vorgesehen, dass sich die aktive Mitwirkung am Arbeitsleben (z.B. durch einen Minijob) wieder lohnt, da die sozialversicherungsfreien Grenzen dafür angehoben werden sollen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 16.06.2008

(...) Was meine übrigen „Gewinne“ innerhalb der SPD angeht: Seit der Schröder-Regierung bin ich mit meinen Positionen in eine Minderheit geraten, was sich in den wichtigen Entscheidungen widerspiegelt. Dafür konnte ich innerhalb der Bevölkerung viel Rückhalt für meine Positionen „gewinnen“ und hoffe, dass sich mit der öffentlichen Meinung auch die Stimmung in der SPD wieder ändert. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 26.06.2008

(...) Es ist im Übrigen auch eindeutig falsch, wenn Sie unterstellen, dass "in den letzten Jahren fast 1 Million Rentenempfänger aus Russland, Kasachstan und der Ukraine ins Land geholt wurden", die "nicht eine müde Mark (oder Euro)" in Deutschland einzahlten. Zwei Zahlen mögen das verdeutlichen: Die Zahl der eingereisten Aussiedler ist von knapp 213.000 im Jahr 1994 auf inzwischen knapp 6.000 pro Jahr gesunken . (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.06.2008

(...) Sie haben recht. Über die Vorruhestands- und Altersteilzeitregelungen wird schon lange diskutiert. Die alten Regelungen entfielen mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Rente mit 67. (...)

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