Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias S. • 06.06.2008
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 24.10.2008 (...) Auch bin ich der Meinung, dass die Einführung des sogenannten "Bürgergeldes" eine Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger bringt. Das Bürgergeld soll alle Sozialleistungen (ALG II, Wohngeld, Sozialhilfe etc.) in einer zusammenfassen. Die Gestaltung ist so vorgesehen, dass sich die aktive Mitwirkung am Arbeitsleben (z.B. durch einen Minijob) wieder lohnt, da die sozialversicherungsfreien Grenzen dafür angehoben werden sollen. (...)
Frage von Ralf H. • 06.06.2008
Antwort von Bernhard Brinkmann SPD • 18.06.2008 Sehr geehrter Herr Hampe,
Frage von Hans-Günter G. • 06.06.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 16.06.2008 (...) Was meine übrigen „Gewinne“ innerhalb der SPD angeht: Seit der Schröder-Regierung bin ich mit meinen Positionen in eine Minderheit geraten, was sich in den wichtigen Entscheidungen widerspiegelt. Dafür konnte ich innerhalb der Bevölkerung viel Rückhalt für meine Positionen „gewinnen“ und hoffe, dass sich mit der öffentlichen Meinung auch die Stimmung in der SPD wieder ändert. (...)
Frage von Georg W. • 06.06.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 23.06.2008 Sehr geehrter Herr Weisfeld,
vielen Dank für Ihre Anfrage an mich auf www.abgeordnetenwatch.de , auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
Frage von Peter S. • 05.06.2008
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 26.06.2008 (...) Es ist im Übrigen auch eindeutig falsch, wenn Sie unterstellen, dass "in den letzten Jahren fast 1 Million Rentenempfänger aus Russland, Kasachstan und der Ukraine ins Land geholt wurden", die "nicht eine müde Mark (oder Euro)" in Deutschland einzahlten. Zwei Zahlen mögen das verdeutlichen: Die Zahl der eingereisten Aussiedler ist von knapp 213.000 im Jahr 1994 auf inzwischen knapp 6.000 pro Jahr gesunken . (...)
Frage von Heike R. • 05.06.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.06.2008 (...) Sie haben recht. Über die Vorruhestands- und Altersteilzeitregelungen wird schon lange diskutiert. Die alten Regelungen entfielen mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Rente mit 67. (...)