Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort 08.02.2007 von Erich Georg Fritz CDU

(...) Die afghanische Bevölkerung zählt auf unsere Mithilfe bezüglich der Stabilisierung und Absicherung des zivilen Wiederaufbaus. Wenn dazu eine Unterstützung durch deutsche Tornado-Aufklärungsflugzeug notwendig ist, sollte man sich dem nicht grundsätzlich verschließen. „Aufklärung“ ist meines Erachtens nicht gleichzusetzen mit „Kampfeinsatz“. (...)

Portrait von Michael Kauch
Antwort 19.03.2007 von Michael Kauch FDP

(...) inzwischen hat die Diskussion in der Fraktion und die Abstimmung im Bundestag stattgefunden. Herr Kauch hat entgegen der Linie der Fraktion gegen den Einsatz gestimmt, da er eine weitere Eskalation des Konflikts darstellt, ohne dass erkennbar ist, wie man den Afghanistan-Einsatz langfristig erfolgreich abschließen kann. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 21.02.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Man sollte aber vorsichtig sein, diese Tat in Zusammenhang mit den Beitrittsgesprächen der Türkei zur EU zu stellen. (...) Januar entnehmen können, trete ich für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Allerdings sollten Volksentscheide generell zugelassen werden und nicht nur für eine spezielle Frage. Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer wieder versucht Volksentscheide auch auf Bundesebene einzuführen. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Uhl
Antwort 21.02.2007 von Hans-Jürgen Uhl SPD

(...) Ich kann Ihre Sorgen bezüglich des internationalen Terrorismus verstehen. Ich bin jedoch der Ansicht, dass sich Deutschland den Konflikten dieser Welt generell nicht entziehen kann. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 08.02.2007 von Lale Akgün SPD

(...) Es würde die Bundeswehr in einen erweiterten Kriegseinsatz hineinziehen, der ihre Reputation im Norden des Landes schwächen und damit letztendlich auch dort die politische Lage destabilisieren würde. Ich gehe daher von meiner jetzigen Kenntnislage davon aus, dass ich der Entsendung der Tornado-Aufklärungsflugzeuge in den Süden Afghanistans im Deutschen Bundestag nicht zustimmen kann. (...)