Antwort ausstehend von Emine Demirbüken-Wegner CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.07.2021 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Pfandflaschen müssen auch bei Beschädigungen zurück genommen werden (...)
Antwort ausstehend von Joachim Veyhelmann CDU
Antwort 05.09.2021 von Marion Schardt-Sauer FDP
Nach Darstellung der Stadtverwaltung (Frage im kommunalen Umweltausschuss) gehen von dort keine Gefahren aus
Antwort 17.05.2021 von Karin Tschernich-Weiske CDU
(...) Ich wünsche mir sehr, dass Wähler und Abgeordnete wieder mehr miteinander sprechen und wir keine lautstarken Plakate brauchen, um zu wissen, dass wir gemeinsam für die Zukunft unserer Kinder kämpfen. (...)
Antwort 19.08.2021 von Thomas Heilmann CDU
Das Rauchen ist jedoch von der allgemeinen Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG gedeckt. Ein generelles Verbot ist aus meiner Sicht folglich nicht der richtige Weg und mit unserem Grundgesetz nur schwer vereinbar.