Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.07.2007

(...) Deshalb bin ich auch erst heute auf Ihre Zuschrift gestoßen. Von der steuerlichen Entlastung der schweren Nutzfahrzeuge war mir nicht bekannt. Ich halte gar nichts davon. (...)

Frage von Gerd Dr. L. • 09.06.2007
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 22.06.2007

(...) Übergeordnetes Ziel des Antrages ist es, den Wassertourismus und den Wassersport unter Beachtung der Sicherheitserfordernisse attraktiver zu machen, indem nicht mehr zeitgemäße Regeln angepasst oder aufgehoben werden. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 12.06.2007

(...) Ich denke, anhand der aufgelisteten Ziele des Antrags wird klar, dass Befürchtungen, von Seiten der Politik sei eine massive Regulierung geplant, unbegründet sind. Über die Einführung einer Kennzeichnungspflicht im Seebereich wird nach den Ergebnissen der Prüfung durch das Verkehrsministerium noch einmal verhandelt. (...)

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