Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim K. • 17.09.2007
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2007 (...) Die Abwägung, ob nun trotz der Tornados ISAF zuzustimmen ist, oder ob diese so negativ wirken, dass ich dem von der Bundesregierung nun vorgelegten Paket aus ISAF und Tornados nicht zustimmen kann, ist für mich noch nicht abgeschlossen. Sie wird vor allem dadurch behindert, dass die Bundesregierung bisher keine Informationen darüber vorgelegt hat, was genau die Tornados in Afghanistan bisher getan haben und welche Bilder wofür verwendet wurden. (...)
Frage von Dieter R. • 17.09.2007
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jona K. • 17.09.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 18.09.2007 (...) Das Wissen um diese möglichen Konsequenzen meiner Entscheidung für die betroffenen Bundeswehrsoldaten und ihre Angehörigen stellt eine schwere moralische Bürde dar. Daher halte ich die Ablehnung einer Beteiligung an möglichen Kampfeinsätzen von Bodentruppen für die richtige Entscheidung. (...)
Frage von Ali N. • 16.09.2007
Antwort ausstehend von Hakki Keskin Die Linke Frage von Martin F. • 16.09.2007
Antwort von Hüseyin Aydin Die Linke • 30.04.2008 (...) natürlich versuchen deutsche Unternehmen, ihre Interessen in Drittweltstaaten auch über die offiziellen Kanäle der Entwicklungspolitik durchzusetzen, es wäre jedoch zu kurz gegriffen daraus den Umkehrschluss zu ziehen, dass alle Entwicklungshilfe lediglich eine verkappte Außenwirtschaftsförderung sei. Es ist in diesem Zusammenhang auch völlig verfehlt, der Fachministerin oder den zuständigen Beamten gar kriminelle Absichten zu unterstellen. (...)
Frage von Nezam D. • 15.09.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 17.09.2007 (...) An unserer Einschätzung hat sich nichts geändert, wonach das kurdische Volk selbst entscheiden muss, wie es sich organisiert, auch staatlich. Wir nehmen gegen jede Form der Unterdrückung gegen Kurdinnen und Kurden Stellung. Dabei wird es auch bleiben. (...)