Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Storm
Antwort von Andreas Storm
CDU
• 30.10.2007

(...) Der Anbau von Schlafmohn zur Opiumherstellung zählt dennoch zu den größten Problemen in Afghanistan, da er unsere Fortschritte bei der Friedenstabilisierung und beim Wiederaufbau des Landes untergräbt. Die hohen Einkünfte aus der Drogenwirtschaft verfestigen außerstaatliche, mafiöse und terroristische Machtstrukturen sowie die bis in hohe Regierungskreise hineinreichende Korruption. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 15.11.2007

(...) In diesen wichtigen Fragen ist der Rat von so erfahrenen Menschen wie Hans-Dietrich Genscher sehr willkommen und verhallt nicht ungehört. Im Fall des Afghanistan-Mandats hat er sich wie die die deutliche Mehrheit der FDP-Bundestagsfraktion für eine Verlängerung ausgesprochen und zugleich ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Zukunft angemahnt. Auch im Falle des UNIFIL-Einsatzes sehe ich mich auf einer Linie mit dem langjährigen Außenminister. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 22.10.2007

(...) Zudem wurde von Seiten der Delegation explizit gefordert, dass die Regierung von Myanmar mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs, dessen Besuch unmittelbar bevorstand, kooperieren solle. Dies zu tun hatte der UN-Landesvertreter in Burma Charles Petrie die FES-Delegation gebeten. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.10.2007

(...) die Familie und Anwälte von Marco W. (...) Die Erwartung, die Unabhängigkeit der Richter durch gute Kontakte zu türkischen Politikern beeinflussen zu können, ignoriert rechtsstaatliche Grundsätze und verkennt die Realitäten. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.12.2007

(...) Ich führe das auf, weil es wichtig ist, dass wir differenzieren und das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Die Tatsache, dass sich Frau Joya für die Rechte von Frauen in Afghanistan einsetzt, ist sinnvoll und zu unterstützen. Allerdings darf dies nicht dazu führen, dass man Kritikverbot erteilt. (...)

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