(...) Sieht man sich jedoch an, dass von 16 Bundesländern lediglich das Saarland Maria Himmelfahrt als Feiertag landesweit schützt und in 14 Bundesländern dieses Fest kein geschützter Feiertag ist, stellt sich für mich auch im Hinblick auf eine funktionierende gesamtdeutsche Volkswirtschaft die Frage, ob dieser katholische Feiertag nicht auch in Bayern komplett abzuschaffen sein sollte. (...)
(...) Ich habe mich nochmals davon überzeugen dürfen, dass die darin gemachten Angaben der geltenden Rechtslage entsprechen. So ist es zutreffend, dass DDR-Flüchtlinge der Geburtsjahrgänge vor 1937 - die beim Inkrafttreten der Rentenüberleitungsgesetze zum 1. Januar 1992 schon 55 Jahre oder älter waren - aus Vertrauensschutzgründen weiter nach dem alten Recht und damit nach dem Eingliederungsgedanken des Fremdrentengesetzes behandelt wurden. (...)
Sehr geehrter Herr Dirrigl,
Ich gebe ihnen hier eine dem Inhalt nach korrekte jedoch gemäß den Zeiten, die einer Franz Josef Strauß oder Herbert Wehner verwundert hätten, "weichgezeichnete" Antwort auf die von ihnen gestellte Frage.
(...) Auch wir schätzen es so ein, dass wir auf der einen Seite Armut und auf der anderen Seite Reichtum in Deutschland haben. Zur Kasse werden in immer stärkerem Maße die durchschnittlich Verdienenden gebeten. (...)
Sehr geehrter Herr Preißler,