Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vural Öger
Antwort 08.01.2008 von Vural Öger SPD

(...) Der armenische Präsident Robert Kocharian hat unlängst dem angesehenen Fernsehjournalisten Ali Birand ein Interview gegeben, worin er sagte: "Der Staat Armenien hat keine juristischen Ansprüche. Wir fordern kein Land und keine Entschädigungen - die Anerkennung des Genozids ist für uns eine moralische Frage." Andrerseits ist klar, dass Armenien den Begriff an sich beibehalten wird. Verhandlungen allerdings könnten vermutlich nicht einmal beginnen, wenn der Begriff Genozid nicht vorläufig beiseite gestellt würde. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 14.01.2008 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

Sehr geehrter Herr Danneck,

vielen Dank für Ihre Email vom 23. Dezember 2007 zu den terroristischen Angriffen auf die Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. September 2001.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 07.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Das Luftsicherheitsgesetz, das in besonders gelagerten Notfällen auch den Abschuß eines Zivilflugzeugs erlauben sollte, ist während der Zeit der Rot-Grünen Koalition verabschiedet worden. Herr Schäuble hat mit diesem Gesetz nichts zu tun. (...)