Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter R. • 22.09.2008
Antwort von Maximilian Brym Die Linke • 23.09.2008 (...) ich trete für ein Mindesteinkommen von 750 Euro netto plus Warmmiete ein. Dies ist eine Forderung zugunsten bestimmter Opfer des kapitalistischen Wirtschaftssystems, welche aus unterschiedlichen Gründen keinen Käufer ihrer Arbeitskraft mehr finden. (...)
Frage von Adelbert R. • 22.09.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer Die Linke • 22.09.2008 (...) Dies ist zu korrigieren. Die heute angekündigte steuerliche Entlastung bei den Krankenkassenbeiträgen geht in die gleiche Richtung: Je mehr jemand Einkommen hat, desto höher belohnt ihn der Staat. (...)
Frage von Dr. Thomas K. • 22.09.2008
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 06.01.2009 (...) Den von Ihnen geschilderten konkreten Sachverhalt kann ich selbstverständlich als Außenstehender nicht bewerten. Im Grundsatz gilt jedoch, dass eine Schwangerschaft keine Krankheit ist und daher Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz auch nicht gegenüber der Krankenversicherung, sondern gegenüber dem Arbeitgeber ausgesprochen werden müssen. Für Arbeitslose ist die Bundesagentur für Arbeit eine Art Ersatzarbeitgeber. (...)
Frage von Thomas K. • 22.09.2008
Antwort von Christel Humme SPD • 13.10.2008 (...) Als Bundestagsabgeordnete und langjährige frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion ist mir sehr daran gelegen, für werdende Mütter möglichst gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen zu schaffen. Das gilt insbesondere für Frauen, die während einer Risikoschwangerschaft zusätzlichen körperlichen und psychischen Belastungen ausgesetzt sind. (...)
Frage von Kristina K. • 22.09.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2008 (...) Zur Begründung der Auflösung der Kundgebung von Pro Köln seitens der Behörden wurde angeführt, dass von den Gegendemonstranten eine Gefahr für Leib und Leben ausgegangen sei. (...)
Frage von Kristina K. • 22.09.2008
Antwort von Lale Akgün SPD • 22.09.2008 (...) vielen Dank für Ihre präzisen Fragen, die ich ebenso präzise beantworte: Die Demonstration gegen den sogenannten "Anti-Islamisierungs-Kongress" war überwiegend friedlich. Sowohl auf dem Domvorplatz als auch nahe des Gürzenich waren Tausende friedlicher Demonstranten versammelt, die mit Spruchbändern oder kreativen Aktionen gegen die aggressive Hetze von "Pro Köln" mobil gemacht haben. (...)