Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Esther W. • 07.02.2008
Antwort von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2008 (...) 3. Weitere Schlüsselfelder zum Wiederaufbau und zur Stabilisierung Afghanistans liegen in der Drogenbekämpfung, der Demilitarisierung und Entwaffnung illegaler Milizen und im Aufbau von Militär, Polizei und Justiz. Wir brauchen eine anders gewichtete, zivilere und polizeilichere Architektur zur Krisenprävention und zur internationalen Friedenssicherung. (...)
Frage von André m. • 06.02.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 11.02.2008 (...) Daran nehmen wir auch aktiv teil und versuchen alles was wir an legalen Möglichkeiten haben, um eine Beendigung zu erreichen. Positiv bewerte ich, dass die Stimmung bei der Mehrheit unserer Bevölkerung gegen beide Kriege spricht. (...)
Frage von Hoimer K. • 05.02.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.02.2008 (...) Die Soldaten der Bundeswehr sind in Afghanistan aufgrund eines Mandats des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Der Einsatz unserer Soldaten ist evident völkerrechtskonform. Sie können das auch alles nachlesen in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Tornado Recce in Afghanistan. (...)
Frage von Nikola B. • 05.02.2008
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 22.02.2008 (...) Da bisher alle Bemühungen einer einvernehmlichen Lösung gescheitert sind - und anders als Sie bin ich der Überzeugung, dass alle Vermittlungsversuche ernst gemeint waren und keine Alternative undiskutiert blieb - ist es an der Zeit, der Realität ins Auge zu sehen. Wenn das Kosovo sich unabhängig erklärt, ist das lediglich der Schlusspunkt einer seit Jahren stattfindenden Entwicklung. (...)
Frage von Guenther H. • 05.02.2008
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 08.02.2008 (...) Noch eine persönliche Schlussbemerkung: Sie sollten denen, die eine andere Meinung vertreten als Sie, nicht unterstellen, dass sie leichtfertig über andere Menschen verfügen. Das gilt vor allem auch für Abgeordnete, die nun einmal nach unserem Grundgesetz über Auslandseinsätze der Bundeswehr entscheiden müssen. Sie tun es nie leichtfertig, sondern nach durchweg sorgfältiger Prüfung und zumeist quälender Selbstprüfung. (...)
Frage von André m. • 05.02.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.02.2008 (...) Ich habe mich in Diskussionen mit den Vertretern der diversen häufig sehr gegensätzlichen Verschwörungstheorien über ihre Fragen und vermeintliche Gegenbeweise unterhalten, war danach aber immer nur noch mehr überzeugt, daß deren Auffassungen nicht haltbar sind. (...)