Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gabriele B. • 21.01.2020
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 22.01.2020 (...) Was will ich damit sagen? Der Straßenverkehr wird nur sicherer, wenn alle Verkehrsteilnehmer mehr Rücksicht aufeinander nehmen. Nicht mit dem Finger auf andere zeigen, sondern erkennen, dass jeder einen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit leisten kann und muss. (...)
Frage von Gabriele B. • 21.01.2020
Antwort von Jennyfer Dutschke FDP • 21.02.2020 (...) Wir wollen versuchen, bestimmte Kompetenzen zu übertragen um diese zu entlasten. Ein Beispiel: Die Genehmigungen für Abschleppvorgänge von PKWs, die verkehrsbehindernd abgestellt sind könnten auch über Mitarbeiter des den Landesbetrieb Verkehr erfolgen, so dass nicht jedes Mal eine Polizeistreife angefordert werden muss. (...)
Frage von Gabriele B. • 21.01.2020
Antwort ausstehend von Miriam Albers SPD Frage von Gabriele B. • 21.01.2020
Antwort ausstehend von Katja Rosenbohm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Frank G. • 21.01.2020
Antwort von Birgit Stöver CDU • 22.01.2020 (...) Sie beschreiben sehr eindrücklich die Auswirkungen grüner Verkehrspolitik. Wir als CDU setzen uns in Hamburg für alle Verkehrsteilnehmer gleichrangig ein, nicht nur für den Radverkehr. Dabei hat Sicherheit für mich als Mutter von drei Kindern oberste Priorität; als Autofahrerin bin ich ebenfalls der Meinung, dass auch Parkraum bei der Verkehrsplanung mitgedacht werden muss. (...)
Frage von Frank G. • 21.01.2020
Antwort von Sören Schumacher SPD • 23.01.2020 (...) Ich kann Ihnen dennoch versichern, dass die Bezirksversammlung Harburg die Parksituation am Hainholzweg weiter im Blick hat. Sie soll zunächst weiter beobachtet und nach Auswertung der gemachten Erfahrungen gegebenenfalls wieder auf die Tagesordnung kommen. (...)