Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Frank B. • 12.02.2008
Antwort von Volker Neukamm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2008 (...) Ich persönlich war schon immer der Auffassung, dass eine Radwegbenutzungspflicht rechtswidrig ist und komplett abgeschafft gehört. Deshalb habe ich auch die Petition an den Deutschen Bundestag zur Abschaffung der Radwegbenutzungspflicht mit unterzeichnet. (...)
Frage von Martin A. • 12.02.2008
Antwort von Gerda Azadi Die Linke • 12.02.2008 (...) Die LINKE wird sich für die Rekommunalisierung privatisierter Unternehmen einsetzen und dafür kämpfen, weitere Privatisierungen zu verhindern. Leider ist dieser Hamburger Senat und auch sein Vorgänger dafür verantwortlich, daß die Energieversorgung in die Hände von Großkonzernen übergegangen ist, was bekanntlich zu dreißigprozentigen Preissteigerungen für die Verbraucher geführt hat. Vor wenigen Tagen, kurz vor der Hamburger Bürgerschaftswahl, wurden die Konzessionsverträge für Eon - Vattenfall für weitere sechs Jahre verlängert. (...)
Frage von Birgit L. • 11.02.2008
Antwort von Dagmar Rams CDU • 12.02.2008 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Da ich als Uhlenhorsterin den Alten Teichweg nicht so genau vor Augen habe, kann ich Ihnen spontan keine zufrieden stellende Antwort geben. Gerne nehme ich Ihre Frage auf und werde mir in den nächsten Tagen den Alten Teichweg einmal genau ansehen. (...)
Frage von Lars S. • 11.02.2008
Antwort von Heiko Hecht CDU • 19.02.2008 (...) Mein Wahlkampfbus wird innerhalb Finkenwerders genutzt und für Fahrten im Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder. Er ist unerlässlich für meine Arbeit als Wahlkreiskandidat. (...)
Frage von Kay S. • 11.02.2008
Antwort ausstehend von Volker Stephan Claus Muras SPD Frage von Kay S. • 11.02.2008
Antwort von Kay Wolkau Neue Liberale • 14.02.2008 (...) Was einzelne Bauprojekte betrifft, so gebe ich Ihnen Recht: Die kleineren Reihenhaussiedlungen am Trifthof und auch an der Heimfelder Straße auf der Höhe zwischen Gerlachstraße und Am Waldschlösschen erscheinen mir teilweise sehr eng an die bestehende Bebauung herangerückt und vom Gesamtbild her eher chaotisch. (...)