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Portrait von Ulrich Schneider
Antwort 13.08.2013 von Ulrich Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich möchte noch einmal betonen, dass es in der Regelung darum geht, den Wald für alle zu einem erholsamen Ort zu machen. Seit 1995 hat die Zahl der MountainbikerInnen im Wald um ein vielfaches zugenommen, ebenso die Zahl der Unfälle, wenn auch nicht im gleichen Verhältnis. Die Recherche der Stuttgarter Nachrichten vom 15.07.2010 macht deutlich wie viele, teils schwere und tödliche Unfälle es in der Vergangenheit gegeben hat. (...)

Antwort 10.08.2013 von Hinrich Groeneveld FREIE WÄHLER

(...) Als Bürger und Politiker in einem Land, das Gestapo und Stasi kennengelernt hat, ist das Ausmaß, mit dem wir schon wieder überwacht werden, für mich schier unglaublich. Ich war bisher der Meinung, dass unsere Kommunikation über Computer und Mobiltelefone, nicht nur über private, dem Fernmeldegeheimnis unterliegen. Entweder befinde ich mich da im Irrtum, oder unser Gesetzgeber verfolgt das einfach nicht. (...)

Adrian Heim
Antwort 12.09.2013 von Adrian Heim ÖDP

(...) Insbesondere das Verbot von Parteispenden ist überfällig. Mittlerweile steht die ÖDP mit dieser Forderung nicht mehr alleine da. (...)

Antwort 09.08.2013 von Heinrich Stürtz Die Linke

(...) Der Widerstand der aus SPD/GRÜNE/FDP/CDU bestehenden Grossen Koalition ist groß, weil die alle Dreck am Stecken haben. (...)