Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Ibrügger
Antwort 21.01.2009 von Lothar Ibrügger SPD

(...) Bei der Feststellung der Zumutbarkeit spielt auch die Betreuung von Kindern eine Rolle. Die Betreuung eines Kindes unter drei Jahren steht der Arbeitsaufnahme immer entgegen, es sei denn, der andere Elternteil ist auch arbeitslos und kann die Betreuung übernehmen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 12.12.2008 von Katja Kipping Die Linke

(...) richtig ist, dass ich mich mit zunehmenden Erfolg sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Partei DIE LINKE. für ein Bedingungsloses Grundeikommen engagiere. Die von mir präferierten Modelle liegen in der Nähe der Vorschläge der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (jetzt BAG Prekäre Lebenslagen) und natürlich der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 19.12.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) In meiner Funktion als Mitglied des Ethikbeirats des Deutschen Lotto- und Totoblocks habe ich mich selbstverständlich bei Suchtexperten über die Gefahr der Spielsucht bei hohen Jackpots informiert. Die Experten haben mich darüber unterrichtet, dass hohe Jackpots kurzfristig zu einer Zunahme der Spieler und Spielerinnen führt. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 22.01.2009 von Mechthild Rawert SPD

(...) Es gibt im Bundesgebiet eine ganze Reihe von Kliniken mit differierenden Konzept- und Behandlungsansätzen und unterschiedlich geschultem Personal. Zur Finanzierung der Leistungen darf ich anmerken, dass wir SozialdemokratInnen in den Verhandlungen zum Gesundheitsfonds den Leistungsumfang in der Behandlung von psychischen und psychosomatischen Erkrankungen erheblich steigern konnten. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort 16.12.2008 von Jörg-Uwe Hahn FDP

(...) Unser Hauptkritikpunkt an dem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ ist dessen Leistungsfeindlichkeit. Es setzt keine Arbeits-, Leistungsanreize, sondern wird vielmehr an jeden Bürger in gleicher Höhe - ohne dass eine Bereitschaft zur Arbeit gefordert wird - gezahlt. (...)

Portrait von Andrea Ypsilanti
Antwort 18.12.2008 von Andrea Ypsilanti SPD

(...) Ebenso tritt der Staat für diejenigen ein, die keinen oder einen zu geringen Verdienst haben. Aber allen Menschen unabhängig vom Bedarf ein Grundeinkommen zu gewährleisten, entspricht nicht dem sozialdemokratischen Verständnis von der Würde der Arbeit. Viel wichtiger ist für uns, dass Menschen, die Vollzeit arbeiten, von ihrem Einkommen ihre Familie ernähren können ohne auf zusätzliche Hilfe angewiesen zu sein. (...)