Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.01.2008 von Henning Wiegers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Daher werde ich Moorburg nicht aufgeben, nur weil die Perspektiven schlecht sind und die politischen Mehrheiten andere zu sein scheinen. Insofern sehe ich zwar auch die akute und nachhaltige Bedrohung der Lebensqualität in Moorburg durch den Bau des Kohlekraftwerks, aber ich werde mein politisches Eintreten für Moorburg nicht vom Bau abhängig machen. Ich hoffe, dass Sie mit dieser Antwort etwas anfangen können und gehe weiterhin davon aus, dass das Wahlergebnis doch noch Einfluss auf die Perspektiven für Moorburg nehmen kann. (...)

Antwort 19.12.2007 von André Sawallich CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Entscheidung des Kraftwerkbaus in Moorburg ist auf Landesebene gefallen. Meines Wissens nach ist die Bezirksversammlung Harburg nicht in die Entscheidungsfindung eingebunden gewesen. (...)

Portrait von Lydia Fischer
Antwort 19.12.2007 von Lydia Fischer CDU

(...) da es einen Rechtsanspruch auf Baugenehmigung gibt, halte ich die Entscheidung des Senats zum Bau des Kraftwerks Moorburg für richtig. Insbesondere ist es eine neue Form von Aufrichtigkeit und politischer Korrektheit, daß Ole von Beust diese Entscheidung vor der Wahl getroffen hat und nicht dem mündigen Bürger etwas vortäuscht. (...)

Frage von Iris B. • 18.12.2007
Frage an Andre Jobst von Iris B. bezüglich Umwelt
Antwort 22.12.2007 von Andre Jobst Die Linke

(...) mir liegt sehr viel daran den Bau des Klimakillers in Moorburg zu verhindern. Ich finde es einfach unverantwortlich ein Kraftwerk zu bauen, das doppelt soviel Kohlendioxid produziert wie der gesamte Hamburger Autoverkehr. (...)

Frage von Iris B. • 18.12.2007
Frage an Antje Jaeger von Iris B. bezüglich Umwelt
Antwort 20.12.2007 von Antje Jaeger CDU

(...) Der Senat kann in Moorburg aus rechtlichen Gründen keim Kraftwerk verbieten. Die Verhandlungen haben erbracht, dass Vattenfall immer nach neuesten Erkenntnissen nachbessern muss. Wir machen uns alle viele Gedanken. (...)

Antwort 08.01.2008 von Florian Klein CDU

(...) Dies entsprach auch einer zugrunde liegenden Vertragslage. (...) Natürlich kann ich verstehen, dass niemand gerne ein Kohlkraftwerk als "Nachbarn" haben möchte. (...)