Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter S. • 21.05.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 23.05.2008 (...) 2. Sie fürchten, dass die teilprivatisierte DB AG künftig Trassen absichtlich „verkommen lassen“ und aufgeben könnte, hierzu ist zu sagen, dass der Bund, wie erläutert, hundertprozentiger Eigentümer der Schieneninfrastruktur bleibt. Die DB AG wird diese aber bewirtschaften, in der sogenannten Leistungs- und Finanzzierungsvereinbarung (LuFV) sind klare Vorgaben zur Qualität des Netzzustandes formuliert. (...)
Frage von Marlis N. • 21.05.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 16.09.2008 (...) Verkehr ist kein Selbstzweck, sondern die Basis unserer Wirtschaft und unseres Wohlstandes. Gerade Deutschland als exportabhängiges rohstoffarmes Land ist aus ureigenem Interesse auf gute Verkehrsverbindungen angewiesen. Umso wichtiger ist es aber, dass diese notwendigen Verkehrsachsen so optimal wie möglich an die Interessen der Anwohner nach Lärmschutz und an die Natur und die Umwelt angepasst werden. (...)
Frage von Sebastian B. • 20.05.2008
Antwort von Gerhard Botz SPD • 28.05.2008 (...) Die gestiegenen Kraftstoffpreise machen uns Abgeordneten gewaltige Sorgen. Aber ich sehe keine sofortige Abhilfe durch die Senkung der Mineral- oder der Ökosteuer. Wir brauchen vor allem in Ostdeutschland diese Steuern, um die Infrastruktur auszubauen und zu erhalten. (...)
Frage von Carl W. • 20.05.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2008 (...) Ein Antrag auf namentliche Abstimmung bei einer Endabstimmung über die Bahnprivatisierung halte auch ich für richtig. Ich werde mich dafür einsetzen. (...)
Frage von Olaf T. • 19.05.2008
Antwort von Thomas Strobl CDU • 21.05.2008 (...) Ich fürchte aber, dass ein Steuernachlass oder gar das Aussetzen der Steuern auf Kraftstoffe dazu führen würde, dass die Unternehmen die Gunst der Stunde nutzen, um die Preise rasch auf das alte Niveau anzuheben oder ihm doch zumindest anzunähern. Über Lösungsmöglichkeiten wie die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale oder die Abschaffung der Kfz-Steuer, die ich persönlich für richtig halte, diskutieren wir derzeit intensiv in der Union wie in der Koalition. (...)
Frage von Hermann S. • 19.05.2008
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU