Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 21.08.2007

(...) Im Jahre 2002 musste ich dann selbst die Erfahrung machen, dass ich nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag und dem Amt des Bundesgeschäftsführers - damals wie gesagt ohne Einkommen - nicht einmal ein Anspruch auf Arbeitslosengeld hatte, wenn das auch bei mir bedeutungslos war. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
Die Linke
• 01.08.2007

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die Kassenlage der Linkspartei.PDS und der LINKEN ist transparent und ich kann Ihnen versichern: Wir schwimmen im Vergleich zu den anderen Bundestagsparteien nicht im Geld. Davon können Sie sich gerne selbst ein Bild machen. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 09.10.2007

(...) Der Bundestagspräsident hat den Fraktionen empfohlen, „das Verhältnis zwischen Bezügen und Versorgung der Abgeordneten neu zu justieren“ (Tagesspiegel vom 02. April 2006). (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 10.07.2007

(...) Trotzdem stimme ich bei diesem Antrag mit Nein, da es sich einzig und alleine um eine Provokation gegenüber den Betroffenen handelt. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist durch den Koalitionsvertrag an ein einheitliches Abstimmungsverhalten mit ihrem Bündnispartner CDU/CSU gebunden. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 14.12.2007

(...) Das Zusammenwirken von Gewerkschaften, SPD und SPD-Bundestagsfraktion ist für mich sehr wichtig, um Fortschritt und soziale Sicherheit im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erreichen und abzusichern. Eine 1:1-Umsetzung der Gewerkschaftspositionen ist dabei nicht immer möglich und eine derartige Erwartung würde auch in der Regel an der politischen Realität vorbeigehen. Politik bedeutet im Übrigen auch immer das Machbare zu gestalten und das Unerwünschte zu verhindern. (...)

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