Antwort ausstehend von Hedi Wegener SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.07.2007 von Dirk Niebel FDP
(...) Bedingungslosigkeit ist leistungsfeindlich. Das Bürgergeld stellt ein Mindesteinkommen für jeden sicher, und zugleich schafft es zusätzliche Anreize, durch Arbeit ein höheres Netto-Einkommen zu erzielen. Damit ist es gerechter und wirksamer als jede Mindestlohnregelung. (...)
Antwort 01.12.2008 von Christian von Stetten CDU
Sehr geehrter Herr Garmatter,
vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 16.07.2007 von Ronald Pofalla CDU
(...) Um es klar zu sagen: Die Union akzeptiert kein sittenwidrigen Löhne – weder in Ost- noch in Westdeutschland. Unsere Antwort lautet: Sittenwidrige Löhne sind in Deutschland gesetzlich zu verbieten. (...)
Antwort 19.09.2007 von Wolf Bauer CDU
(...) Dabei soll eine Staffelung umgesetzt werden, bei der sichergestellt ist, dass zukünftig jemand, der jahrzehntelang Beiträge gezahlt hat, deutlich länger Arbeitslosengeld I erhalten kann als jemand, der nur kurz gearbeitet und Beiträge gezahlt hat. Danach ist es grundsätzlich ein Anliegen der Union, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I an die Dauer der Beitragszahlungen auszurichten. Die politische Diskussion darüber, wie eine solche Staffelung aussehen könnte, dauert gegenwärtig noch an. (...)
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU