Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 25.07.2008 von Volkmar Vogel CDU

(...) Ich kann Ihre Auffassung nicht teilen, dass es Hintergrundinformationen zum Terroranschlag vom 11.9.2001 nur in Internetblogs gebe! (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 24.07.2008 von Sigmar Gabriel SPD

(...) der so genannte "Lissabon-Vertrag" ist durch das Votum in Irland keineswegs gescheitert. Ja, ich bin der Ansicht, dass die Grundrechtscharta und der Lissabon-Vertrag miteinander vereinbar sind - sonst hätte ich dem Vertragswerk nicht zugestimmt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Seit Jahren fordern wir immer wieder, auf Bundesebene Volksentscheide in Deutschland einzuführen. Es gelingt uns aber nicht, die erforderliche Mehrheit im Bundestag zu gewinnen. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort 28.07.2008 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU

(...) Wichtigstes Ziel neben dem Aufbau des zerstörten Landes ist fraglos eine selbsttragende Stabilität durch eine legitimierte afghanische Regierung und ihre Sicherheitskräfte. Dieses Ziel wird weder allein durch olivgrünes Brunnenbauen noch durch isoliert brachiales Vorgehen herzustellen sein. Der Aufbau des Landes braucht robusten Schutz, die afghanischen Sicherheitskräfte müssen ausgebildet und auch in den Einsatz begleitet werden. (...)