(...) Die Forderung nach Steuersenkungen, die in letzter Zeit immer lauter wird, ist nicht zielführend. Zunächst ist es nicht richtig, dass der Staat am steigenden Benzinpreis viel verdient, der Anteil der Öko- und Mineralölsteuer ist fix, er steigt nicht mit steigendem Spritpreis an. (...)
Sehr geehrter Herr Richter,
Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch habe ich erhalten. Ich habe sie bisher nicht beantwortet. Lassen Sie mich die Gründe dafür nennen.
(...) Ich bin der Meinung, dass es vielmehr einer Gesamtlösung bedarf. Die SPD hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche neue Lösungsansätze für die steigenden Energiepreise entwickeln soll. Das Gremium soll ganz konkret Vorschläge machen, wie Verbraucher vor immer höheren Preisen geschützt werden können. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema CargoCap. Als sozialpolitischer Sprecher der Fraktion habe ich mir fachliche Unterstützung bei unserem verkehrspolitischen Sprecher Winfried Hermann in Sachen CargoCap eingeholt: Das Transport- und Versorgungssystem CargoCap ist aus Sicht der Grünen neben dem Schienengüterverkehr und der Binnenschifffahrt eine interessante Alternative um Güter klima- und umweltfreundlich zu transportieren und die Straßen zu entlasten. Denn die CargoCaps werden elektrisch angetrieben. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. CargoCap ist ein System zum Transport von Gütern in Ballungszentren durch unterirdische Rohrleitungen. Ein Forschungsprojekt hierzu wird an der Ruhr-Universität Bochum durchgeführt. (...)