Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Situation für Radfahrende in der Süderelbe Region hat sich tatsächlich durch den Bau der A26 massiv verschlechtert. (...)

(...) Das Programm wurde vom Parlament mit ausreichen Haushaltsmitteln ausgestattet doch der Senat hatte nach der ersten Runde aufgrund der hohen Nachfrage eine Atempause zur Bearbeitung aller Förderanträge erbeten. (...)

(...) Mit dem Mobilitätsgesetz bringen wir als Koalition Berlin ein weiteres Stück näher zur „Vision Zero“ – dem Ziel von null Verkehrstoten (...)

(...) Der Bund stellt die Gelder zur Verfügung, die Realisierung und Durchführung von Maßnahmen wird auf kommunaler Ebene entschieden. (...)