Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 17.03.2010 von Joachim Langbein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Durchsetzung eines generellen Nachtflugverbots hängt also von den politischen Mehrheiten ab, wir GRÜNE haben uns hier eindeutig positioniert und werben um Ihre Unterstützung, um im Landtag eine Mehrheit für ein generelles Nachtflugverbot zu erreichen. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 22.03.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) Dazu möchte ich Ihnen mitteilen, dass zwar mein Name in dem Artikel genannt wird, aber kein Zusammenhang zur Entscheidung des Vorstandes des IQWiG dargestellt wird. Ich bin nicht Mitglied des Vorstandes des IQWiG. Im übrigen hat der Vorstand einstimmig eine Verlängerung des Vertrages von Herrn Sawicki abgelehnt. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 01.06.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) In der Tat geht die Überlegung dahin, das System hin zu Gesundheitsprämien weiterzuentwickeln. (...) Oberstes Gebot bei der Umstellung des Systems ist es, dies sozialverträglich und das System insgesamt gerechter zu machen. (...)

Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort 29.03.2010 von Wolfgang Zöller CSU

(...) Die Beantwortung Ihrer Frage, worauf sich meine Äußerungen in der Zeitschrift „Raute“ stützen, ist kurz und klar: Ich beziehe mich auf eine große Anzahl von Eingaben betroffener Bürgerinnen und Bürger an das Büro des Patientenbeauftragten. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 01.06.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) Alle Zahlen, die zum Thema Kopfpauschale gezielt durch die Medien gestreut werden, sind nicht ernst zu nehmen. Insofern will ich Ihre konkrete Frage mit dem Rechenbeispiel nicht beantworten. (...)